Wahlcomputer als Wahlfälscher?

Eingestellt am 18. November 2006 um 18:44 Uhr » Gesellschaft

Es reicht nicht nur, dass die Physikalisch-Technische Bundesanstalt (PTB) erhebliche Zweifel an der Fälschungssicherheit von Wahlcomputern hat, wie Untersuchungen in Florida zeigen, neigen die dort eingesetzten Maschinen zur „Amnesie“. Damit wird die Frage, warum man viel Geld für eine untaugliche Technik ausgibt, immer drängender.

Die Rolle von Wahlcomputern bei der Wahlen zum Repräsentantenhaus

Nach Informationen des Online-Dienstes heise, die sich auf Angaben aus den USA beziehen, kam es in Sarasota County im Bundesstaat Florida zum „Verschwinden“ von knapp jeder achten abgegebenen Wählerstimme. Diese Ungereimtheit konnte es erst durch das Nachzählen, welches auf Grund der knappen Wahlentscheidung durchgeführt wurde, entdeckt werden. Interessant ist dabei, dass nach Aussage von heise insbesondere Stimmen für den Kandidaten der Demokraten „verloren gingen“. Beim Early Voting bis zu zwei Wochen vor der eigentlichen Wahl kam es teilweise dazu, dass Wahlcomputer Stimmen für die Demokraten den Republikanern zuwiesen. Das beweist, dass die eingesetzten Wahlcomputern nicht manipulationssicher oder nicht funktionsfähig sind:

Wahlcomputer ungeeignet

Diese Nichteignung von Wahlcomputern hat nun, nachdem der Chaos Computer Club (CCC) die Möglichkeit der Manipulation nachwies, auch die PTB bestätigt; dies lässt sich mit der einfachen Formel »Wahlcomputer sind grundsätzlich manipulierbar« gut auf den Punkt bringen. Erschreckenderweise nimmt man sich der praktizierten Verwendung der Computer jegliche Möglichkeit der Nachprüfbarkeit – eine Protokollierung auf Papier würfe schließlich die Frage auf, warum man nicht weiterhin mit Wahlzetteln wählte.

Weitere (technische) Details zur Unsicherheit der in Deutschland verwendeten Geräte sind der Pressmeldung des CCC zu entnehmen.

Petition gegen Wahlcomputer

Auf Grund der genannten Erfahrungen und Erkenntnissen im Zusammenhang mit dem Einsatz von Wahlcomputern ist fraglich, weshalb diese Technik überhaupt eingeführt werden soll, schließlich sind Wahlcomputer teuer und unsicher. Im Interesse einer funktionierenden Demokratie und verantwortungsvollen Haushaltspolitik ist der Einsatz von Wahlcomputern eindeutig abzulehnen, was auch Gegenstand einer Petition an den Deutschen Bundestag, die noch bis zum 28.11.2006 unterzeichnet werden kann.