Wo leben wir eigentlich?

Eingestellt am 26. Mai 2006 um 13:29 Uhr » Kommentar Gesellschaft

Diese Frage kommt so langsam in mir hoch, wenn ich mich „auf der Straße“ umhöre oder im Internet umsehe: Die Unzufriedenheit der Bevölkerung mit der wirtschaftlichen, gesellschaftlichen und politischen Situation nimmt immer weiter zu, aber außer Debattieren findet bislang nicht viel mehr statt. Wenn ich mir allerdings dieses Potenzial anschaue und vielleicht auch im Kontext der letzten Bundestagswahl betrachte, scheint es durchaus so, dass wir wieder mehrheitlich für eine Ausgestaltung Deutschlands im Interesse der Menschen sind. Erste Anzeichen dafür sind die anhaltenden Streiks der Ärzte und im öffentlichen Dienst sowie die Studentenproteste. Trotz, oder gerade wegen dieses Drucks, der sich langsam auf der Straße und in den Köpfen aufbaut, wird Deutschland in meinen Augen immer totalitärer: Verwendung der Mautdaten, Bewegungsprofile durch Mobilfunknutzung, Überlegungen, verschlüsselte elektronische Kommunikation zu verbieten, Speicherung von TK-Verbindungsdaten, Rasterfahndungen und verdachtsunabhängige Polizeikontrollen, flächendeckende Videoüberwachung – alles im so genannten „Kampf gegen den Terror“. Die Argumentation der Befürworter der Einschränkung der Freiheitsrechte ist dabei recht geschickt angelegt, so dass liberale Gedanken sehr schnell kriminalisiert werden: Wer nichts zu befürchten hat, braucht auch nichts verbergen. Wir sollten uns dabei allerdings überlegen, wofür wir stehen, welche Ideale zu unserem Staat gehören, welchen Stellenwert das Grundgesetz, unsere Verfassung hat. In diesem Zusammenhang ist der Telepolis-Artikel "Ich kommuniziere, also bin ich verdächtig.", http://www.heise.de/tp/r4/artikel/22/22689/1.html, sehr interessant. Ich zitiere einige sehr prägnante Stellen:

TP: Mit welcher Legitimation [werden] eigentlich [zur Fußball-WM 250000 Menschen überprüft]?

Hartmut Lubomierski: […] Alle spielen mit, weil das angeblich so wichtig für das Image Deutschlands ist. Wenn aber für das Image Deutschlands Grundrechte ausgehebelt werden, dann frage ich mich, was ist aus unserem Rechtsstaat geworden.

Und als Schlusssatz: In der Informationsgesellschaft, in der wir leben, gilt: 'Ich kommuniziere, also bin ich.' Für den Staat und seine Sicherheitsbehörden ist daraus geworden: 'Ich kommuniziere, also bin ich potentiell verdächtig.'

Um noch einmal zum zweiten Zweig der Einleitung zurückzukommen: Wenn man auf die Straße sieht, merkt man, dass es bereits brennt, allerdings geht diesmal der Funken von den „Eliten“ aus. Interessanterweise fällt der offensichtlich verantwortlichen Politik momentan noch nichts Anderes ein, als diese „dekadenten, luxusverwöhnten“ Protestler zu ignorieren oder höchstens abzuweisen. Da sich allerdings Gegenpole formen, ist davon auszugehen, dass sich diese Überheblichkeit rächen wird. Meiner Einschätzung nach sitzen wir zwar mächtig im Dreck, allerdings sehe ich Licht am Horizont – und zwar nicht, weil wir „Deutschland“, sondern das Volk sind, auch wenn die Erneuerung aus der Mitte der Gesellschaft kommen wird.

Abschließend lässt sich sagen, dass ich es sehr interessant finde, dass sich in Teilen des Volkes ein Reformbegriff bildet, der dem von der unternehmerisch beratenden Lobbykratie propagierten entgegensteht. Es kann gut sein, dass man als Einwohner Deutschlands in den nächsten Jahren in einer Art „Gesellschaftsbiotop“ lebt, das man beobachten und sogar beeinflussen kann.

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