Sonntag, 10. Juli 2005 - 21:00:54
Wie Ende letzter Woche sämtlichen Medien über vom eher links-liberalen Heise-Newsticker bis zum seriösen Spiegel zu entnehmen war, haben „wir“ es geschafft, das EU-Parlament hat sich, getreu kein Gesetz ist besser als ein schlechtes Gesetz
mehrheitlich dazu entschlossen, Software nicht patentierbar zu machen. Die Lobby-Arbeit beider Seiten war wohl so erdrückend, dass die einzelnen Abgeordneten größtenteils nicht wussten, was genau Plan ist, und da ist man mit einer Ablehnung eher auf der sicheren Seite. Da nun kurz- und mittelfristig sogenannte computer-implementierte Erfindungen in der EU nicht patentiert werden können, ist sehr schnell zu klären, wie mit den bereits erteilten Patenten umzugehen ist, da diese in einer rechtlichen Grauzone entstanden sind. Ich hoffe auch hier natürlich auf eine Entscheidung zu Gunsten der Innovationsträger unserer Volkswirtschaft, dem Mittelstand.
Meine vorgeschaltete Protestseite habe ich übrigens als „Trophäe“ ins Archiv meiner Aktionen verfrachtet.